Marie Ringler: Gestern war ich bei dieser Diskussionsveranstaltug zum Sicherheitspolizeigesetz - und muss nun feststellen, dass alle meine schlimmsten Vorstellungen über SPÖ Abgeordnete übertroffen wurden.
Eine derart haarsträubende Mischung aus Naivität, Populismus und Unwissenheit habe ich schon lange nicht mehr gesehen.
Christian Hursky, immerhin Nationalratsabgeordneter der SPÖ, war spürbar uninformiert, kannte den Inhalt des Gesetzes in Wahrheit nicht, redete von irgendwelchen "Verbesserungen", die die SPÖ noch hinein verhandelt hätte und berief sich auf die Menschen da draussen, die das angeblich wollen.
"Die Leute am Stammtisch wollen das" - sagte er. Ja, es gibt auch Leute am Stammtisch, die für die Wiedereinführung der Todesstrafe sind. Wollen wir das deshalb, natürlich nicht! Was also ist unsere Aufgabe als verantwortungsbewusste PolitikerInnen? Mit den Menschen zu diskutieren und sie vom Gegenteil zu überzeugen.
"Warum er dafür gestimmt hat? Nun, das Gesetz wurde kurzfristig eingebracht und in einer von ihm so bezeichneten "Stehsitzung" im SPÖ Parlamentsklub diskutiert, wo die klubeigenen ExpertInnen erklärt hätte worum es ging. Nun da "habe man ihm diese Bilder gemacht" und "im Grunde halte er es für eine Verbesserung zum vorherigen Gesetz."
Aber ja, er könne sich Verbesserungen vorstellen: "zb bei dem Rechtsschutzbeauftragten sollte man nachbessern."
Schlussendlich verstehe er aber die Aufregung nicht so recht, denn "man kann doch alles mißbräuchlich verwenden, ich habe ja auch ein Küchenmesser zu Hause".
Danke, Herr Hursky, für diese erhellenden Beiträge zur Debatte. Man merkt, dass sie die letzten Jahre im Wiener Landtag Landwirtschaftssprecher waren. Sie hätten es auch im Parlament bleiben sollen.
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Antwort erstellt am: 13.03.2008 15:54:04
von: weltbeobachterin.blog.de
Liebe Frau Ringler,
die Äußerung, dass Herr Hursky (über
dessen Qualitäten ich nichts sagen kann, da ich ihn nicht kenne-und
erst heute erfahren habe, dass es den Herrn Hursky überhaupt gibt)
lieber LW-Sprecher bleiben hätte sollen ist in meinen Augen zutiefst
arrogant und auch politisch sehr sehr dumm. Arrogant, weil so quasi
ein wahrscheinlich nicht so hipes Thema wie Landwirtschaft bei den
Grünen nichts zu tun hat. politisch sehr dumm, weil eventuelle
Wähler die eine LW haben und eine Änderung haben wollen dadurch
verschreckt werden.
Ich bin dagegen, dass ohne richterlichen
Beschluss Online-durchsuchungen gibt, aber muss man Platterwatch,
veranstalten? Gibt es da nicht den normalen zivilisierten Weg mittels
parlamentarische Anfragen, Volksbegehren etc. Wenn die FPÖ dasselbe
mit einem Grünabgeordneten täten, wäre es ein faschistischer
Anschlag auf die Demokratie, hier bei den Grünen wohl ein cooler
Aktionismus. So schauts leider aus.
Ich bin für Protestaktionen
bei dieser Sache- schließlich ist das sehr ernst. Aber nicht wo eine
Person persönlich angegangen wird. In meinen Augen hier der Herr
Minister, egal was man von ihm hält.
Es heißt ja, wo
Sachargumente ausgehen, fängt man an persönlich zu werden. und das
tut der Sache nicht gut.
Liebe Frau Ringler,
die Äußerung, dass Herr Hursky (über
dessen Qualitäten ich nichts sagen kann, da ich ihn nicht kenne-und
erst heute erfahren habe, dass es den Herrn Hursky überhaupt >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 13.03.2008 14:24:10
von: anonym
Die Wahlkampfmaschine ÖVP, hat vor langer Zeit begonnen, das heutige
politische Ambiente aufzubereiten. Dazu braucht man aber viel Kohle.
Das Resultat, viele Leute die sonst links gerichtet sind und sich
auch dazu bekennen, findet man auf diesen Personenlisten-Komittees in
den verschiedensten Medien wieder. Es mag dabei um erhöhte
Fußballgagen gehen andere versuchen Rollen bei Theaterstücken oder
Festivals zu erschleimen. Aber auf der Pröll-Marie lässt sich gut
rutschen, das Hemd ist einem näher als der Rock. Man kann nur
sagen"PFUI TEUFEL". Die Untergriffigkeit mit der das
geschieht, ist fast perfekt.Die Seitenblicke spielen hier eine Rolle.
Es ist ja so lustig.Der gute N.Ö. Wein tut seines dazu und die Sache
wird immer verschwommener. Die Wertegrenzen sinken noch tiefer und
plötzlich verschwindet auch die Schamgrenze. Pröll hat diese
Fun-group fest in Griff. Aber es scheint eh alles o.k.
Ist es
nicht. Richter brauchen keine Untersuchunsbefehle zu
unterschreiben.Bald werden wir auch keine Richter mehr brauchen,die
Polzei wirds schon richten.Aber es scheint eh alles o.k.
Ist es
nicht,die vielen Kündigungen(Umfärben, die Besten wurden eliminiert)
bei Polizei, korrelieren mit einem hohen Anstieg bei der
Kriminalität. vergleicht man diese Statistiken nicht? Weiß man nicht
wie man solche Zahlen interpretiert?Diese Kriminellen verfügen über
die modernsten Kommunikationsmittel.Diese Gangster kann man nur durch
eine verstärkte Polizeipräsenz in den Griff und auch aus Österreich
zu bringen.Das dazu nötige Geld, wird aber zum Schmieren veerwendet.
Aber es scheint eh alles o.k.
Ist es nicht,denn in jedem gut
geführten Unternehmen kann und soll man neue Wege gehen, diese aber
nach einer Zeit checken, wo bin ich, sollen wir diesen Weg
weitergehen, änderungen durchführen etc., aber nicht wie im Falle
der Umfärbungen weiter zumachen als ob nichts passiert wäre. Wir
haben mehr Einbrüche, mehr Überfälle,besonders bei Banken,Trafiken,
Lebensmittelketten and on and on it goes. No change in sight. Aber es
scheint eh alles o.k.
Ist es nicht,Die hohen Summen die bei der
N.Ö. Landtagswahl ausgegeben wurden, werden doch sicher
veröffentlicht? oder doch nicht? Oder wird es ein neues Kapitel in
dem von der ÖVP so verhassten U.Ausschuss? Diese Ungeheure Summe die
von ÖVP ausgegeben wurde muß mit dem Budget der kleineren Parteien
verglichen werden. Die ÖVP liegt mit ihrem Budget in einer
Championsliga.Während die Kleineren Parteien in einer Landesliga
spielen. Fairness ist angesagt.In der Wirtschaft würde man so etwas
unlauterer Wettbewerb nennen. Und es ist auch strafbar. cheerio
Die Wahlkampfmaschine ÖVP, hat vor langer Zeit begonnen, das heutige
politische Ambiente aufzubereiten. Dazu braucht man aber viel Kohle.
Das Resultat, viele Leute die sonst links gerichtet sind >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 12.03.2008 15:51:14
von: 127.0.0.1 mal auf blöd .. nix gegen die grünen oder die seite!
Naivität und Unwissenheit .. das alleine deuten auf den Charakter
eines Kindes hin... weiterlesen ... achso ja... und die Menschen die
das wollen sollen bitte mal das Händchen heben und bestätigen dass
sie gefragt wurden bzw sich anders irgendwie geäußert haben .. die
leute am Stammtisch .. das sind dann die etwas übergewichtigen oder
die die soviel geld haben dass sie sichs leisten können am stammtisch
zu sitzen... ja.. die lassen die anderen arbeiten und dann entlohnen
sies noch minderwertig... ;-) .. ah .. das verantwortungsbewusst mag
ich ;-) ... is so ca das gegenteil von naiv .. ;-) .. jo.. hehe ;-) ..
das gut: messer, gabel, scher und licht, sind für kleine
"KINDER" nicht .. wie schon gesagt .. naiv und unwissend
zeichnet kinder aus .. ;-) .. und da redet er von küchenmessern ...
wer muss hier jetz viel denken? ... ja.. und danke dass wir von
"naiv" informiert werden dass man messer missbrauchen
kann... .... oder im kindergarten
Naivität und Unwissenheit .. das alleine deuten auf den Charakter
eines Kindes hin... weiterlesen ... achso ja... und die Menschen die
das wollen sollen bitte mal das Händchen heben und bestätigen >> mehr lesen
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