Vielen Dank, lieber Herr Van Staa,
dafür, zur Publicity von "Platterwatch" beigetragen zu haben. Eine Kostprobe des Herrn Landeshauptmann gibt es auf
http://www.youtube.com/watch?v=BQmsbEiCdIY
. Ich weiß, es tut weh. Aber es soll weh tun, Herr Landeshauptmann, ganz besonders jenen, deren Landesgeschäftsführer unter dem Verdacht steht, selbst Daten aus dem Innenministerium besorgt zu haben (siehe aktuelles Profil Nr. 08/08).
Ich weiß, liebe ÖVP, es tut weh. Aber es soll weh tun. Denn das Innenministerium war und ist euer und das in einer Form, wie wir es uns in unseren kühnsten Träumen nicht vorgestellt haben. Unter anderem deshalb gibt es Platterwatch und deshalb gibt es die Petition
www.ueberwachungsstaat.at. (Bitte noch fleißig Werbung dafür machen, am 5.3. wird es im Parlament in den Petitionsausschuss eingebracht werden.) Was mit Daten im Innenministerium geschieht, das hat der ehemalige BKA-Chef Herwig Haidinger bereits mehr als deutlich gemacht. Darum muss dieses Sicherheitspolizeigesetz weg...!
P.S.: Ich weiß, liebe ÖVP, es tut weh. Aber es soll weh tun. Denn nachdem die ÖVP mit ihren Kampfbloggern offenbar nicht rasend erfolgreich war, musste ihr Chefwebbi
Gerhard Loub ausrücken. Raffiniert macht er eine Enthüllung, die keine ist. Niemand hat behauptet, dass Platterwatch NICHT von den Grünen getragen wird. Und ich kann versichern: 90% aller AktivistInnen von Platterwatch kannte ich vor der Beschlussfassung des Sicherheitspolizeigesetz nicht (aber danke, dass ich durch die ÖVP die Chance hatte sie kennenzulernen, sind nämlich tolle Leute, die in ihrer Freizeit einfach so mitmachen).
Was ich aber hier behaupte, ist folgendes: Es gibt die einen, die die Unabhängigkeit des Netzes und die Grundrechte seiner User verteidigen, dazu gehört Platterwatch und die Grünen und es gibt die anderen, die das nicht wollen. Dazu gehören Gerhard Loub und seine ÖVP.
Zum SeitenanfangAntworten >>
Antwort erstellt am: 23.02.2008 21:02:29
von: 127.0.0.1
peterpilz.at ist down ...
Zum Seitenanfang
Antwort erstellt am: 21.02.2008 22:29:14
von: Franz
Wie immer bleibt von Gerhards Argumenten so gut wie gar nix übrig.
Alle Bürger werden durch Überwachung und Kontrolle zu Verdächtigen,
aber einem begründeten und konkreten Verdacht soll man nicht
untersuchen dürfen. Wären die Schwarzen gegen Totalüberwachung dann
würden bedingungslos Parteihörige auch gegen Überwachung sein. Wer
nicht selber denkt, wird leicht gelenkt.
Wie immer bleibt von Gerhards Argumenten so gut wie gar nix übrig.
Alle Bürger werden durch Überwachung und Kontrolle zu Verdächtigen,
aber einem begründeten und konkreten Verdacht soll man >> mehr lesen
Zum Seitenanfang
Antwort erstellt am: 21.02.2008 21:51:29
von: gerhard lumbazi
Ich muß hier schon mit einem festen Schrei klarstellen, daß der
schwarze Flötist, der auch den Namen "Gerhard" benutzt,
mit mir überhaupt nix zu tun hat.
Warum der Kerl nicht unter
"St.Johannes" oder "schwarze Geisterstunde"
seine Kichererbsen verteilt, ist mir völlig schleierhaft. Mit Gerhard
alleine ärgert man sich ja nur über das Gekeife und
Abstreitversuche!
Somit ab sofort bei mir mit Zusatz
"lumbazi"!
Ich muß hier schon mit einem festen Schrei klarstellen, daß der
schwarze Flötist, der auch den Namen "Gerhard" benutzt,
mit mir überhaupt nix zu tun hat.
Warum der Kerl nicht >> mehr lesen
Zum Seitenanfang
Antwort erstellt am: 21.02.2008 18:47:54
von: QuestionAuthority@Gerhard
Seit dem es die Budestroyaner und die IP ausforschung giebt fühlt man
sich ja auch gleich viel freier im Netz(Sarkasmus), nach dem Moto
"guilty until prooven innocent" und deswegen seid
"Ihr, von der ÖVP" ja so für ein unabhängiges Internet.
Oder ist es eher für ein Oppositions-unabhängiges Internet?
Seit dem es die Budestroyaner und die IP ausforschung giebt fühlt man
sich ja auch gleich viel freier im Netz(Sarkasmus), nach dem Moto
"guilty until prooven innocent" und deswegen >> mehr lesen
Zum Seitenanfang
Antwort erstellt am: 21.02.2008 16:22:21
von: @gerhard
nicht nur dass ihre blog-beiträge etwas dünn werden, so wird ja der
untersuchungsausschuss die möglichkeit bieten, dass diejenigen, die
nichts zu verbergen haben, auch nichts befürchten müssen. ganz wie
es ihre parteigenossen (darf man das bei der övp eigentlich sagen?)
uns das ja auch beim SPG einreden wollen. oder müssen diejenigen, die
nichts verbergen werden, gar partei-intern etwas befürchten???
nicht nur dass ihre blog-beiträge etwas dünn werden, so wird ja der
untersuchungsausschuss die möglichkeit bieten, dass diejenigen, die
nichts zu verbergen haben, auch nichts befürchten müssen. >> mehr lesen
Zum Seitenanfang
Antwort erstellt am: 21.02.2008 13:40:34
von: Gerhard @Marie Ringler
Tja, das ist genau das was ich Euch vorwerfe: Bei Euch gilt jeder
solange schuldig, bis seine Unschuld bewiesen ist. Im konkreten Fall
(Rauch) reicht es, dass er bei der ÖVP und im Innenministerium war.
Dass Rauch an seiner Position gar nicht an diese Daten kommen konnte,
verschweigt Ihr.
Tja, das ist genau das was ich Euch vorwerfe: Bei Euch gilt jeder
solange schuldig, bis seine Unschuld bewiesen ist. Im konkreten Fall
(Rauch) reicht es, dass er bei der ÖVP und im Innenministerium >> mehr lesen
Zum Seitenanfang
Antwort erstellt am: 21.02.2008 12:23:44
von: Marie Ringler
Was gibt es zb über den Landesgeschäftsführer der ÖVP NÖ zu
sagen? Auszug aus dem jüngsten "profil": "…Ein
Polizeiinsider erzählte profil vergangene Woche, ein Beamter des
Bundeskriminalamts habe im Jahr 2005 mehrfach Polizeistatistiken
direkt an die ÖVP Niederösterreich gemailt - noch bevor diese
freigegeben waren. Lieferant der Daten soll Generalmajor Gerhard Lang
gewesen sein…" Dies bekräftigt einmal mehr den Verdacht der
Grünen, dass es einen direkten Informationsfluss zwischen dem
Innenministerium und Landesgeschäftsführer Gerhard Karner
gibt.
Und in Tirol bei van Staa zu Hause? Da ist Hannes Rauch
Landesgeschäftsführer, er war Pressesprecher im Innenministerium.
Nun sollen Akten der BAWAG gesetzwidrig den Medien zugespielt worden
sein. Wer, wenn nicht der ehemalige Pressesprecher, Herr Rauch sollte
darüber Auskunft geben. Diese und viele anderen Fragen werden im Zuge
der Causa Innenministerium in einem Untersuchungsausschuss zu klären
sein.
Was gibt es zb über den Landesgeschäftsführer der ÖVP NÖ zu
sagen? Auszug aus dem jüngsten "profil": "…Ein
Polizeiinsider erzählte profil vergangene Woche, ein Beamter >> mehr lesen
Zum Seitenanfang
Antwort erstellt am: 21.02.2008 11:37:57
von: Gerhard @Tirol: Frei erfunden
Ach ja, und weil behauptet wird, der Tiroler Landesgeschäftsführer
stünde unter dem Verdacht, selbst Daten aus dem Innenministerium
besorgt zu haben: Das ist frei erfunden, dafür gibt es nicht mal
IRGENDEIN Indiz. Schon blöd, wenn einem die Fakten ausgehen ;-)
Ach ja, und weil behauptet wird, der Tiroler Landesgeschäftsführer
stünde unter dem Verdacht, selbst Daten aus dem Innenministerium
besorgt zu haben: Das ist frei erfunden, dafür gibt es nicht >> mehr lesen
Zum Seitenanfang
Antwort erstellt am: 21.02.2008 11:36:34
von: nik
"Wir von der ÖVP verteidigen die Unabhängigkeit des
Netzes"
LOL
also entweder du lebst in einem
paralleluniversum oder die övp gehirnwäsche trägt früchte...
erinnt mich ein bischen an "doppeldenk"...
"Wir von der ÖVP verteidigen die Unabhängigkeit des
Netzes"
LOL
also entweder du lebst in einem
paralleluniversum oder die övp gehirnwäsche trägt früchte...
erinnt mich ein bischen >> mehr lesen
Zum Seitenanfang
Antwort erstellt am: 21.02.2008 11:32:53
von: Gerhard
Wir von der ÖVP verteidigen die Unabhängigkeit des Netzes und die
Grundrechte seiner User. Das unterscheidet uns von den Grünen, die
das Netz für sich parteipolitisch vereinnahmen und einen
Alleinvertretungsanspruch aller User generieren.
Wir von der ÖVP verteidigen die Unabhängigkeit des Netzes und die
Grundrechte seiner User. Das unterscheidet uns von den Grünen, die
das Netz für sich parteipolitisch vereinnahmen und >> mehr lesen
Zum Seitenanfang
