Peter Pilz: Die Minister-Affäre zeigt jetzt, welche Art von Menschen die Überwachungs-Vollmachten bekommen hat. Wer bereit ist, für die ÖVP sein Amt systematisch zu missbrauchen, der wird dazu auch IMSI-Catcher und Trojaner einsetzen.
Strasser, Prokop, Platter - ÖVP-Innenminister sind zu allem fähig. Deshalb brauchen sie Kontrolle statt Vollmachten zur Totalüberwachung.
Was im Fall "Kampusch" im Detail passiert ist, schreibe ich heute in meinem Tagebuch.
Marie Ringler: Es gibt jede Menge neue Fotos und Videos von Platterwatch! Auch unsere Innsbrucker AktivistInnen waren wieder aktiv.
Mein aktuelles Lieblingsvideo:
Gerade ein Innenminister in Bedrängnis, der nun feststellen muss, dass die ÖVP-Praxis der Interventionen nicht geheim bleib, sollte sich sicher fühlen können, wenn er ins Parlament zum Innenausschuss geht - "Sicher zum Arbeitsplatz" ein Service von Platterwatch.
Übrigens - nachdem wir zahlreiche Anfragen bekommen haben: die schicken neongelben Platterwatch Jacken gibts nur für AktivistInnen (also mitmachen!), aber nicht traurig sein - die Metternich 2.0 Aktion hat jetzt eine Serie von T-Shirts anzubieten: http://330446.spreadshirt.net/de/DE/Shop/Index/index
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Antwort erstellt am: 11.02.2008 01:34:01
von: QuestionAuthority
Der Vorwurf das sich Peter Pilz hir nur aufspielen oder profilieren
will scheint mir unberechtigt. Ich könnte mir vorstellen das es
interessantere Dinge gibt als den unaufgeklärten Bürger
aufzuklären. Und das jemand dem Staat blind vertraut zeugt nur von
einem Mangel an Intelligenz oder von schlichtem Desinteresse. Da es
der ORF anscheinend auch nicht als seine Pflicht sieht dem Bürger die
nötigen Hintergrund Information zur Politik zu liefern, kann ich eine
Homepage wie diese nur gutheissen. Allerdings kann die Warheit von
JEDEM!!! zu seiner Gunsten verdreht werden. Der Mensch tendiert eben
dazu sich selbst zu bevorteilen.
Der Vorwurf das sich Peter Pilz hir nur aufspielen oder profilieren
will scheint mir unberechtigt. Ich könnte mir vorstellen das es
interessantere Dinge gibt als den unaufgeklärten >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 10.02.2008 13:45:06
von: Diese Polizei will mehr Befugnisse ? Die Angst vor mehr
Überwachung ist begründet !!
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Antwort erstellt am: 10.02.2008 12:37:27
von: Gerhard
@badblackguy.blogspot.com
Daß der Pilz nicht in irgendeinem
Gefängnis wie in der DDR vermodert ist ursächlich auf die
Verfeinerung der Überwachungsmaßnahmen a la Schwarze Bundesbrüder
zurückzuführen, nicht aber auf Verringerung der Gefahr für den
einfachen Staatsbürger.
Auch bei der Tierhaltung gibt es
bekanntlich wesentliche Fortschritte, früher war es ein Koben, heute
ist es ein netter Auslauf. Aber geschlachtet werden die Viecher
allemal, eventuell mit etwas weniger Schmerzen!
@badblackguy.blogspot.com
Daß der Pilz nicht in irgendeinem
Gefängnis wie in der DDR vermodert ist ursächlich auf die
Verfeinerung der Überwachungsmaßnahmen a la Schwarze >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 10.02.2008 10:11:22
von:
weißt du überhaupt was korrupt heißt?
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Antwort erstellt am: 10.02.2008 08:32:18
von:
Jetzt der Pilz wenigsten wieder momentan in aller Munde. Sonst redet
eh keiner von ihm. Das ganze Kasperltheater, jetzt haben wir wieder
neue Fotos von Platter von seinen Gefolgsleuten ist ja wirklich das
reinste Kasperltheater. Diese Seite ist sowas von lächerlich!! Die
Politikter aller Farben bleiben sich an Korruptheit nichts schuldig.QA
Und das wissen die meisten Leute.
Jetzt der Pilz wenigsten wieder momentan in aller Munde. Sonst redet
eh keiner von ihm. Das ganze Kasperltheater, jetzt haben wir wieder
neue Fotos von Platter von seinen Gefolgsleuten ist ja >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 10.02.2008 02:01:02
von: observare....
es gibt wieder neue Fotos von Platter. Ein nettes Treffen in Tirol.
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Antwort erstellt am: 09.02.2008 17:33:31
von: badblackguy.blogspot.com
@Gerhard
Wären wir in der DDR würde Herr Pilz schon im
Gefängnis vermodern, soviel zur DDR!
Ach Ja habe ich fast
vergessen zu sagen, wir Österreicher dürfen nicht in Ausland reisen
und wir schützen unsere Grenzen mit Stacheldraht!
mfg
@Gerhard
Wären wir in der DDR würde Herr Pilz schon im
Gefängnis vermodern, soviel zur DDR!
Ach Ja habe ich fast
vergessen zu sagen, wir Österreicher dürfen nicht in Ausland reisen
und wir >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 09.02.2008 13:34:34
von: Gerhard
Hat ja immer schon geheißen, daß der Balkan in Wien beginnt.
Daß
diese schwarzen Demokraturen seit Wöllersdorf nichts dazugelernt
haben, ist ja mit Typen a la Schüssel, Molterer, Platter usf.
reichlich bewiesen.
Froh darf man nur sein, daß es trotz diesem
Überwachungsstaat a la DDR noch Leuten wie diesem Pilz möglich ist,
diesen Bütteln in die Parade zu fahren.
Hat ja immer schon geheißen, daß der Balkan in Wien beginnt.
Daß
diese schwarzen Demokraturen seit Wöllersdorf nichts dazugelernt
haben, ist ja mit Typen a la Schüssel, Molterer, Platter >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 09.02.2008 12:45:08
von:
Wenn die SPÖ tatsächlich einen U-Ausschuss gutheißt, fress ich
einen Besen. Das bedeutet Neuwahlen, und das wollen sie um jeden Preis
verhindern.. andererseits lass ich mich gern positiv überraschen...
es wäre schon vor der Koalitionsbildung Zeit für Neuwahlen gewesen,
immerhin hätten sie ja sagen können "Die Vp will den
Innenminister, den Außenminister UND den Finanzminister, und das als
zweitsärkste Kraft, das geht nicht."
Jedenfalls ist das
ganze Affentheater total lächerlich und peinlich, und ich hoffe es
zerreißt diese Kasperlkoalition... und wenns der Vp mal ein bisschen
den Arsch aufreißt schadet das überhaupt nicht...
Wenn die SPÖ tatsächlich einen U-Ausschuss gutheißt, fress ich
einen Besen. Das bedeutet Neuwahlen, und das wollen sie um jeden Preis
verhindern.. andererseits lass ich mich gern positiv >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 08.02.2008 23:35:57
von: @Kritiker
was ist schon sinnlos? und laut gesetz ist schon eine lustige
formulierung. natürlich halten sich ALLE an gesetze. schön lustig
... jetzt kann ich ruhig schlafen.
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Antwort erstellt am: 08.02.2008 23:10:46
von: deafdeswoahsei?
ich denke, sie verkennen ein bisschen die situation: nicht pilz hat
mit vorwürfen des amtsmissbrauches aufhorchen lassen, sondern ein
parteiangehöriger dieser unglaublich dekadenten sumpflandschaft
namens övp.
ich denke, sie verkennen ein bisschen die situation: nicht pilz hat
mit vorwürfen des amtsmissbrauches aufhorchen lassen, sondern ein
parteiangehöriger dieser unglaublich dekadenten >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 08.02.2008 22:57:08
von: Duron
Eines muss man dem Pilz lassen: Er hat Phantasie. Er dreht sich die
Dinge solange rum, bis etwas raus kommt, dass sich sogar sein Genosse
Putin wundern würde. Schicken wir Pilz nach Moskau. Obwohl in Kuba
kennt er sich ja besser aus, da war er ja schon.
Eines muss man dem Pilz lassen: Er hat Phantasie. Er dreht sich die
Dinge solange rum, bis etwas raus kommt, dass sich sogar sein Genosse
Putin wundern würde. Schicken wir Pilz nach Moskau. Obwohl >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 08.02.2008 19:26:00
von: deafdeswoahsei?
was soll dieses krampfhafte argument, unter schlögl und somit unter
spö-riege wäre der fehler passiert? diese missethönliche und daher
entbehrliche övp-argumentation ist maximal zur ablenkung und zum
nachplappern für minderbemittelte hausmeister geeignet. tatsache ist,
dass offenbar ein fehler passiert ist, der aufgearbeitet werden
wollte, aber von verantwortlichen des ministeriums abgewürgt wurde.
und dass zu zeiten von frau prokopp keine spö-sympathisanten im
kabinett saßen, müsste selbst einfältigstem einleuchtend sein.
was soll dieses krampfhafte argument, unter schlögl und somit unter
spö-riege wäre der fehler passiert? diese missethönliche und daher
entbehrliche övp-argumentation ist maximal zur ablenkung >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 08.02.2008 19:13:06
von:
@Kritiker:
Für Handyüberwachung gibts keinen richterlichen
Beschluß mehr. Z.B kritisiert die Bundeswirtschaftskammer
(Auszug):
"Da durch den Einsatz eines IMSI-Catchers die
Lokalisierung des Standortes sowie auch das Mithören von Gesprächen
ermöglicht wird, muss dieser Einsatz unter Richtervorbehalt stehen.
Wird ein IMSI-Catcher in Betrieb genommen, so buchen sich alle in
einem gewissen Umkreis befindlichen Endgeräte bei diesem ein, da
durch diesen ein Mobilfunknetzwerk simuliert wird. Somit werden Daten
von unbeteiligten Dritten miterfasst und gegen das
Kommunikationsgeheimnis nach § 93 TKG 2003 in einem erheblichen
Ausmaß verstoßen".
Ohne richterlichen Beschluß bekommt
die Polizei jetzt auch:
Namen, Anschrift und IP-Adresse eines
bestimmten Anschlusses zu einer bestimmten Nachricht und den Zeitpunkt
ihrer Übermittlung sowie Namen und Anschrift eines Benutzers, dem
eine IP-Adresse zu einem bestimmten Zeitpunkt zugewiesen
war.
Das ist nur ein kleiner Teil der Überwachung. Man sollte
sich über alles was da läuft und wohin sich das entwickeln wird
informieren anstatt alles gutgläubig hinzunehmen.
Ein guter
Einstieg, wenn auch nicht auf neuestem
Stand:
http://hp.kairaven.de/miniwahr/enfopol.html
@Kritiker:
Für Handyüberwachung gibts keinen richterlichen
Beschluß mehr. Z.B kritisiert die Bundeswirtschaftskammer
(Auszug):
"Da durch den Einsatz eines IMSI-Catchers >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 08.02.2008 19:02:15
von:
In einer freien Gesellschaft hat jede Äußerung und Meinung ein Recht
zu existierend, damit man die Möglichkeit hat, sich alle Standpunkte
und Seiten anzusehen und so für sich selbst zu einen Schluss zu
kommen. Also in solch einer freien demokratischen Gesellschaft wie uns
sollte es wohl selbstverständlich sein, Informationen zu bekommen.
Somit sehe ich an dieser Seite keinen Grund, warum diese geschlossen
gehört, im Gegenteil. Sie hat ihre absolute Existenzberechtigung. Man
muss die Freiheit haben alles sagen zu können, damit anderen die
Freiheit genommen wird alles tun zu können.
In einer freien Gesellschaft hat jede Äußerung und Meinung ein Recht
zu existierend, damit man die Möglichkeit hat, sich alle Standpunkte
und Seiten anzusehen und so für sich selbst zu einen >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 08.02.2008 18:22:05
von: Hausmeister
Was will Peter Pilz damit erreichen? Sicher will er nicht der
Saubermann der Nation sein. Es ist traurig, wenn jemand ein Kampagne
aufzieht, wissend, dass die Wahrheit anderes ist. Er sollte bei
Innenminister Schlögl anfangen. Bei ihm passierten die entscheidenden
Fehler bei den Ermittlungen. Hoppala, der ist ja nicht von der ÖVP
und ist ideologisch zu nahe angesiedelt.
Was will Peter Pilz damit erreichen? Sicher will er nicht der
Saubermann der Nation sein. Es ist traurig, wenn jemand ein Kampagne
aufzieht, wissend, dass die Wahrheit anderes ist. Er sollte >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 08.02.2008 16:49:27
von: Kritiker
Dieses ganze Unternehemen ist vollkommen Sinnlos, aber bitte wer nicht
weiß wie man seine Zeit richtig nutzen kann...
Ich will nur
ein paar beispiele erwähnen die euch eventuell darüber zum
Nachdenken bringen, was für einen Sinn z.B. Überwachung im Internet
hat. Also grundsätzlich dürfen laut Gesetz nur jene Menschen
überwacht werden, bei denen ein Tatverdacht besteht bei dem man mind.
10 Jahre Haft rechnen muss. Und sogar bei diesen Aktionen muss man
eine richterliche erlaubnis dafür bekommen. Jedes weitere Vergehen
würde bestraft werden! Etwas wofür sich dieses Verfahren lohnt: Zum
Beispiel die Aufspürung von Kinderpornographie usw.
Nun etwas
für was es sich gelohnt hat Kameras aufzustellen. Habt ihr schon
einmal etwas vom Sniper in Washington gehört. Wie wurde der gefangen
und identifiziert??? Nur mit Überwachungsvideo. Oder etwas anderes
noch z.B. die zwei Jugendlichen in Deutschland die einen Rentner
zusammengeschlagen haben??? Gibt das euch nicht zum denken gegen was
ihr da eigenltich seid? Naja nur eine Meinung von einem Kritiker, der
Versucht beide Seiten zu verstehen.
Dieses ganze Unternehemen ist vollkommen Sinnlos, aber bitte wer nicht
weiß wie man seine Zeit richtig nutzen kann...
Ich will nur
ein paar beispiele erwähnen die euch eventuell darüber >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 08.02.2008 14:49:57
von: 127.0.0.1
hier steht nicht "Strasser, Prokop und Platter" hier steht
"Strasser, Prokop, Platter - ÖVP-Innenminister ....." das
is meiner meinung nach gut geschrieben und hat eine andere
bedeutung.... würd das so übersetzen: Strasser, Prokop, Platter hams
bewiesen ... ÖVP-Innenminister sind zu allem fähig ..
hier steht nicht "Strasser, Prokop und Platter" hier steht
"Strasser, Prokop, Platter - ÖVP-Innenminister ....." das
is meiner meinung nach gut geschrieben und hat eine >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 08.02.2008 13:54:56
von: Gabi
Ist Herr Pilz ein Demokrat? Was bedeutet es, wenn er systematischen
Mißbrauch (s.o.) unbewiesen unterstellt? Ist er Staatsanwalt? Was
heißt das: Strasser, Prokop (schon verstorben, daher wohl nicht mehr)
und Platter sind zu allem fähig?
Was würde auf uns zukommen,
wenn jemand, der wie Pilz solche Aussagen trifft, tatsächlich auch
mal an die Macht käme?
Ist Herr Pilz ein Demokrat? Was bedeutet es, wenn er systematischen
Mißbrauch (s.o.) unbewiesen unterstellt? Ist er Staatsanwalt? Was
heißt das: Strasser, Prokop (schon verstorben, daher wohl nicht >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 08.02.2008 11:14:49
von: Naked Tourist
...So liebe Leute: Macht dem Platter ordentlich Druck! Je mehr nach
aussen gelangt, von jeglicher zu vertuschender Info und je mehr wir
ihm auf die Pelle rücken desto eher wird er entweder klein bei geben
oder ihm einfach mal der Kragen platzen! weiter so!
...So liebe Leute: Macht dem Platter ordentlich Druck! Je mehr nach
aussen gelangt, von jeglicher zu vertuschender Info und je mehr wir
ihm auf die Pelle rücken desto eher wird er entweder klein bei >> mehr lesen
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Antwort erstellt am: 07.02.2008 14:28:03
von: hans
Solange es solche engagierten Menschen gibt wie das Team um Peter Pilz
und Marie Ringler leben wir noch in einem demokratischen Rechtsstaat.
Wer gegen diese wertvolle Arbeit ist, hätte wohl lieber eine andere
Staatsform. Der Großteil der Bevölkerung steht bestimmt hinter
ihnen!
Solange es solche engagierten Menschen gibt wie das Team um Peter Pilz
und Marie Ringler leben wir noch in einem demokratischen Rechtsstaat.
Wer gegen diese wertvolle Arbeit ist, hätte wohl lieber >> mehr lesen
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